Das neuste zur CETA Debatte .https://blog.campact.de/2016/10/ceta-wallonien-und-die-sache-mit-europa-wir-klaeren-10-mythen-auf/News : „ Nach ´Zusatzerklärung´,
EU-Staaten stimmen CETA zu“(Stand: 29.10.2016 00:36 Uhr)
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ceta-eu-111.htmlZitatauszug :
„Die erreichte Zusatzerklärung ist eine Art "Auslegungshilfe".
Pers. Kommentar : Als (doch etwas skeptischer..) EU Bürger frag ich mich allerdings mit meinem zu wenigen .. Detailwissen zu den Vertragsinhalten…,
was man unter ´Auslegungshilfe´ verstehen sollte..?
Naja, frage mich ja auch ;
Wie kam die sonstige gemeinsame Zustimmung aller anderen EU Staaten zuvor zustande,
wo doch die osteurop. Staaten bisher sich mehr nach Nationalen Interessen ausrichteten (oder Vorteilen..?)
Sind diese Bedenken denn nun ´ausgeräumt ´?:http://www.umweltinstitut.org/themen/verbraucherschutz-ttip/freihandelsabkommen.htmlAber es gibt ja noch dies :„Bevor CETA in Kraft treten kann, ist zunächst noch das Europaparlament am Zug.
Das Plenum dürfte im Dezember oder Januar über das Abkommen abstimmen, (eine Mehrheit wird erwartet.)
Danach müssen die nationalen Parlamente CETA billigen.
Unklar ist nach Angaben von Experten, in welcher Form dabei in Deutschland neben dem Bundestag
auch der Bundesrat beteiligt wird. (…)
Wichtig für diese Frage ist, ob Kompetenzen der Länder betroffen sind.“
LG,
e.
Allerdings liegt die `Latte` nun so hoch, dass es kaum ein TTIP geben wird..:
http://www.tagesschau.de/ausland/interview-magnette-101.html"Merci Wallonie"!