Stop the Dakota Access Pipeline

Published January 23, 2017

WASHINGTON – At his press briefing today, January 23, 2017, White House Press Secretary Sean Spicer suggested President Donald Trump
will overturn the permit denial for the Dakota Access pipeline (DAPL) that the Obama administration issued on December 4, 2016.


“I’m not going to get in front of the President’s executive actions,” Mr Spicer said, “but I will tell you that areas like the Dakota and Keystone pipeline Areas
that we can increase jobs, increase economic grown, and tap into America’s energy supply. That’s something that he’s been very clear about.”

http://nativenewsonline.net/currents/white-house-press-secretary-suggests-trump-will-overturn-obama-denial-dapl/
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Heutige Nachricht :

"Sioux von Standing Rock verliert den Sieg über Dakota Pipeline"

Alles weist darauf hin, dass es nun zum befürchteten Szenario kommt, d.h. die weltweite Anteilnahme und die entbehrungsreiche Schlacht der Dakota Access Pipeline Gegner,
werden, wie es ausschaut, von dem ’Neuen’ im White House einfach von seinem Amtstisch gefegt.

Sein Pressesekretär Sean Spicer ( ja, genau der, welcher vor 2 Tagen die Presse beschimpfte, weil sie wagten die tatsächlichen Zahl der Personen bei seinem Amtseid vorm Kapitol
fotografisch zu zeigen und dieses Luftbild im Vergleich zur Amtseinführung von Obama sehr schmalbrüstig ausfiel.., wo doch Herr Trump mindestens ½ Million Jubler sah…,
sagte Sean Spicer „Herr Trump hat mehr gesehen und deshalb habe man das so zur Kenntnis zu nehmen, d.h. das es die größte Beteiligung aller bisherigen Vereidigungen war…“

– O.k. ; im deutschen sagt man dazu : „Realitätsverlust“ , aber im White House sagt man neuerdings ; ’Es ist so wie unser Machtjoker es sieht und basta’…)

eben dieser W.H. Pressesprecher kündigte schon mal an :

„… aber ich sage Ihnen zu Bereichen wie die Dakota- und Keystone-Pipelinebereiche, dass wir Arbeitsplätze erhöhen werden, das Wirtschaftswachstum erhöhen
und Herr Trump "sehr , sehr daran interessiert ist, sicherzustellen, dass wir die Nutzung unserer natürlichen Ressourcen zum Nutzen Amerikas maximieren".

(Für die US Wirtschaftsunternehmen hat er auch schon eine Lockerung ´von Auflagen´ in Aussicht gestellt.
Bei einem Mann der von Klimawandel und Umweltverträglichkeit nix hält, ist das schon eine ganz klare Ansage..!)

http://www.independent.co.uk/news/world/americas/donald-trump-press-conference-dakota-access-pipline-sean-spicer-white-house-a7542481.html

White House Sekretär Sean Spicer sagt
´DAPL und Keystone XL sind "gut für Amerika"..

https://indiancountrymedianetwork.com/news/politics/breaking-white-house-implies-dapl-keystone-xl/

Aktuelle Nachrichten

“President Trump Expected to Approve Dakota Access & Keystone XL Pipelines through Executive Order “

( by Levi Rickert)

Veröffentlicht am 24. Januar 2017

Der äußerst zügig seine Wahlkampf´androhungen..´
umsetzende , neu gestartete 45. US Präsident,
hat es wirklich gemacht….:


Die Dakota Access und die Keystone XL Pipelines
durch seine Executive Order,
heute am Dienstag, 24. Januar 2017 unterzeichnet
( siehe Artikel, Wortlaut seiner ´Order`..),
zum Weiterbau bzw. Ausbau zu genehmigen !

"Es ist beschämend, dass Präsident Trump die Entscheidung des US Armeekorps of Engineers ,
eine Umweltverträglichkeitsprüfung der Dakota Access Pipeline durchzuführen, missachtet !!!

"Die Standing Rock Sioux Tribe hat das Recht, ernsthafte Bedenken über die potenziellen Auswirkungen der Pipeline
auf ihr Wasser und ihre Menschenrechte zu erheben ",

kommentiert Managing Director von Amnesty International- USA, Zeke Johnson, zu ersten Berichten heute dazu am Dienstag.


http://nativenewsonline.net/currents/president-trump-expected-approve-dakota-access-keystone-xl-pipelines-executive-order/

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Standing Rock Sioux Tribe:

„Die Trumpf-Executivorder auf DAPL.."

Diese Entscheidung bringt Wasser für 17 Millionen Menschen in Gefahr !

CANNON BALL, NORDDAKOTA -

"Präsident Donald Trump unterzeichnete am Dienstag, den 24. Januar 2017 eine Executive Order,
welche der Dakota Access und Keystone XL Pipelines ermöglichen
bei ihren Pipelinebau wie geplant fortzufahren.

Die Standing Rock Sioux Tribe reagierte schnell mit ihrem Einspruch,
dass Präsident Donald Trump die Exekutive Maßnahmen zur Genehmigung einer Erleichterung für die Dakota Access Pipeline ,
mit der Gefahr einer Kontamination von Stammes-und der amerikanischen Wasserversorgung,
unter Verletzung der Vertragsrechte einleitete.

Die politisch motivierte Entscheidung der Trump-Administration verstößt gegen das Gesetz,
und der Stamm wird rechtliche Schritte einleiten, um ihn zu bekämpfen.

"Präsident Trump ist gesetzlich verpflichtet, unsere Vertragsrechte zu honorieren und einen fairen und vernünftigen Pipeline-Prozess zu gewährleisten",
sagte Dave Archambault II, Vorsitzender der Standing Rock Sioux Tribe.

"Die Amerikaner wissen, dass diese Pipeline unfair für unsere Nation und ohne unsere Zustimmung umgeleitet wurde.
Die bestehende Pipeline-Route beinhaltet Risiken zur Verletzung unserer Vertragsrechte, der Verunreinigung unseres Wassers
und des Wassers von 17 Millionen Amerikanern stromabwärts. "

" Das US-Armee-Corps der Ingenieure lehnte DAPLs Antrag für eine Erleichterung Ende letztes Jahr ab
und fand, dass die Agentur es versäumt hatte,
die Auswirkungen der Pipeline auf die Standing Rock Sioux Tribe vollständig zu berücksichtigen.

Das Department of the Army verpflichtete sich, eine umfassende Umweltprüfung der Missouri River Crossing
durchzuführen und alternative Standorte zu bewerten, die nicht die Tribe der Gefahr einer Ölpest aussetzen.

- Allerdings würde diese Umweltprüfung unter dem heutigen Executive Order umgangen werden,
so dass das Projekt den Bau sofort wieder aufnehmen kann.-

Archambault sagte,
Trumps Entscheidung scheint eine politische Rückzahlung zu sein.
"Mit der Gewährung der Erleichterung, riskiert Trump unsere Vertragsrechte
und die Wasserversorgung, um seinen wohlhabenden Geschäftspartnern n und Freunden bei DAPL zu helfen".

"Wir sind nicht gegen die Energie-Unabhängigkeit. Wir sind gegen rücksichtslose und politisch motivierte Entwicklungsprojekte wie DAPL,
die unsere Vertragsrechte ignorieren und unser Wasser gefährden.

„Creating a second Flint does not make America great again.”

http://nativenewsonline.net/currents/standing-rock-sioux-tribe-trump-executive-order-dapl-violates-law-tribal-treaties/



Pers. Anmerkung :

Da die Prozess zur Umweltprüfung gerichtlich schon eingeleitet ist,
ist mir wieder einmal schleierhaft , wie es möglich sein kann, dass man allein durch präsidentale Macht
einen gerichtlich festgelegten ´demokratischen Prozess´ aufheben könnte..

Eigentlich nur in einer Diktator kann man schon mal so was sehen...

( Meiner Meinung nach, ohne eben Kenntnisse direkt vom amerikan. Gesetzmäßigkeiten zu haben,
kann er nur die Baustoppentscheidung der Obama-Administration kippen,
aber trotzdem nicht , d.h. innerhalb der Zeit der staatlichen Umweltprüfung, dadurch morgen weiterbauen lassen;
denn dann würde er doch verfassungsmäßiges Bundesgesetz brechen....?)


elk

Trump hat nicht wirklich eine "Executive Order" unterzeichnet, was er unterzeichnet hat, war ein "Memorandum" ...

ich hoffe, man kann das sehen:
Dallas Goldtooth, seit Monaten berichtet er regelmäßig darüber, was vor Ort tatsächlich passiert, ist selber immer wieder vor Ort ...
https://www.facebook.com/dallasgoldtooth/videos/10106262037378703/?hc_ref=NEWSFEED

For those curious about Trump's announcement RE: DAPL.

Explanation by Carolyn Raffensperger:

Note that it is not an Executive Order, it is a slightly lesser being called a Presidential Memo. It does not tell the Army to stop the EIS. It tells them to consider withdrawing it. We can and should still flood the Army with the demands to do an EIS on the whole pipeline. I’ve attached a sample action alert that tells them not only should they do the full EIS, they should expand it beyond Lake Oahe. Note that this action alert has the correct name and address for the EIS scoping. Also, note that even with this Memo, DAPL doesn’t get to start drilling tomorrow.
What the Presidents Memorandum on Dakota Access tells the Secretary of the Army to do:
1) to review and approve the construction and operation of DAPL;
2) consider whether to withdraw the intent to do an EIS and
3) consider prior reviews as meeting the National Environmental Policy Act.
It does NOT grant immediate approval. The question is how fast the Army will act and whether the Tribe acts to block this with a temporary restraining order.

That is what today's action means. The fight is not over!

http://www.azcentral.com/story/news/politics/onpolitics/2017/01/24/executive-order-vs-presidential-memorandum-whats-difference/96979014/

Stimmt, @Bärbel, Danke !

Da sind wohl mit Trump wieder die Gäule durchgegangen, wenn er das Exekutiv Order nannte..


Zur Ergänzung:

EAGLE BUTTE, SOUTH DAKOTA -

Als Reaktion auf Präsident Trump Präsidenten Memorandum,
soll der ´Secretary of the Army and the Army Corps of Engineers (Corps)’
eine Erleichterung für die Dakota Zugang Pipeline (DAPL) genehmigen.

Cheyenne - Fluss - Sioux Tribal Chairman Harold Fraizer sagte am Dienstag dazu:

“The United States Constitution declares that treaties with Indian tribes are the Supreme Law of the Land.
President Trump cannot steamroll over the Constitution and our treaties.

Not to mention the Corps’ own policies requiring consultation with affected tribes”.

Frazier erklärte: "Wenn diese Pipeline so sicher ist, warum haben sie diese
dann vom Norden bei Bismarck zu unseren Ländern und Gewässern umgeleitet?
Unsere Länder und Gewässer sind im Vertrag mit den Vereinigten Staaten
Stammesreservationen und müssen geschützt werden! "

Der Cheyenne-Fluss-Sioux Stamm
beteiligt sich auch an Sitzungen mit dem Korps,
um weitere Überprüfung von DAPL zu besprechen.
Der Stamm sucht eine Bewertung der Auswirkungen auf die Ressourcen
gemäß indianischen Vertragsrechtes
und die Auswirkungen auf alle ´Süddakotaner´.

„Millionen verlassen sich auf sauberes Wasser aus dem Missouri River,
z.B. für Landwirtschaft, Trinkwasser, Jagd, Fischerei und Erholung.

Der Stamm fordert, dass alle Bewohner Süddakotas zusammenarbeiten,
um diese Länder und Gewässer zu schützen.“

Quelle :

http://nativenewsonline.net/currents/cheyenne-river-sioux-tribe-chairman-trump-cannot-steamroll-constitution-treaties/


siehe auch :

Tribes push back as President Donald Trump revives unwanted pipelines

Wednesday, January 25, 2017

http://www.indianz.com/News/2017/01/25/tribes-push-back-as-president-trump-revi.asp


und Standing Rock Tribe :

https://www.facebook.com/Standing-Rock-Sioux-Tribe-402298239798452/

http://standwithstandingrock.net/

“As President Trump Shoves Pipelines Forward, the Yankton Sioux Tribe Prepares for Action”

by Native News Online Staff / 26. Jan 2017

Wie der Yankton Sioux Tribal Chairman Robert Flying Hawk erklärt,

"die Executive Memorandas sind eklatante Versuche, unsere Rechte als Ureinwohner zu verletzen.

Unser Recht auf Konsultation soll unsere Vertragsrechte, unsere Kultur und unsere Spiritualität schützen.
Dieser Versuch, durch den rechtlichen Prozess zu verkürzen, zeigt Respektlosigkeit für das Gesetz und für indianische Stämme.
Präsident Trump setzt einen schwachen Ton für Stammesbeziehungen in den nächsten vier Jahren. "

" Der Stamm bleibt unerschrocken von Präsident Trumps Handlungen,
egal ob es sich um eine verantwortungslose Machtübernahme oder einfach um arrogante, selbstinteressierte Bewegungen handelt."

"Die Aufforderung des Präsidenten an das US Army Corps , würde eine eindeutig willkürliche und launische Handlungsweise,
unter Verstoß gegen das Verwaltungsverfahrensgesetz hervorrufen.
Sollte das Corps der Aufforderung des Präsidenten nachkommen und seine Absichtserklärung zur Vorbereitung der EIS zurückziehen,
so beabsichtigt der Stamm, die rechtswidrige Handlung in vollem Umfang, soweit gesetzlich zulässig, in Frage zu stellen. "

" Die Sprache des Memorandums macht deutlich, dass der Präsident die Grenzen seiner Autorität zu überschreiten versucht. -
Präsident Trump hat Beziehungen zu den Branchenpartnern hinter dem Pipeline-Projekten selber bekannt. "

"Das Voranschieben des Projekts, wie es sein Memorandum zu tun beabsichtigt, würde eine notwendige Umweltprüfung (unter Berücksichtigung alternativer Routen) vermeiden, .
Da die anhängige Klage des Yankton Sioux Stammes gegen das Corps es deutlich machte, und wie das Corps schließlich zugestimmt hat, als es die Absichtserklärung für die EIS veröffentlichte,
ist die erforderliche Umweltprüfung noch nicht abgeschlossen.
Die Umweltaufklärung ("EA"), die vorbereitet wurde, unterlag nicht den gesetzlichen Anforderungen.

Weder der Präsident noch das Corps haben die Befugnis, sich auf eine EA zu verlassen, wenn ein EIS als notwendig erachtet wurde.“

http://nativenewsonline.net/currents/president-trump-shoves-pipelines-forward-yankton-sioux-tribe-prepares-action/

Heutiger Brief vom Chairman der Standing Rock Tribe an den 145. US Präsidenten,
zu dessen Memorandum`:

"Diese Veränderung ist willkürlich und ohne Begründung;
Das Gesetz verlangt, dass Änderungen in Agenturpositionen durch neue Umstände
oder neue Beweise untermauert werden,
nicht nur durch die Laune des Präsidenten unterstützt werden ",

schreibt der Vorsitzende Archambault.

"Es macht es noch schwieriger, wenn man die engen persönliche Beziehungen bedenkt,
die Sie und Ihre Mitarbeiter mit Energy Transfer Partners und Sunoco gehabt haben.

"Ihr Memorandum erteilt diese Richtlinien mit der Bedingung,
dass diese Maßnahmen" soweit gesetzlich zulässig "durchgeführt werden.

Ich möchte darauf hinweisen,
dass das Gesetz jetzt eine Umweltverträglichkeitserklärung erfordert.

USACE fehlt jetzt die gesetzliche Befugnis, die Erleichterung zu erteilen, weil sie sich dem EIS-Prozess verpflichtet hat.

- Das Bundesgesetz, einschließlich des Erfordernisses einer vernünftigen Entscheidungsfindung, verhindert das. "

Quelle :

http://nativenewsonline.net/currents/standing-rock-sioux-tribe-calls-president-trump-honor-eis-process/


Vollständiger Brief hier :

http://standwithstandingrock.net/letter-president-trump/

(Hinweis : Vergrößerungsmodus des pdf Dokuments)

APA meldet Besorgnis an :


"Die American Psychological Association ist besorgt
über den offensichtlichen Versuch von Präsident Trump,
den Weg für die Dakota Access Pipeline wie ursprünglich geplant
voranzutreiben, was das Wohl des Standing Rock Sioux Tribes bedroht.

"Native Americans wurden historisch marginalisiert und misshandelt durch die Vereinigten Staaten.
Die Forschung hat historisches Trauma mit gesundheitlichen Ungleichheiten verbunden,
darunter erhöht auch die Wahrscheinlichkeit des frühen Todes durch Substanzmissbrauch,
unbeabsichtigte Verletzungen, Angriffe, Totschlag und Selbstmord.

"APA fordert das Armeekorps der Ingenieure auf, weiterhin nach alternativen Routen für die Ölpipeline zu suchen,
die die Wasserversorgung, die heiligen Gräberfelder und die Vertrauensrechte des Standing Rock Sioux nicht gefährden.

Es ist entscheidend für das Korps, mit dem Stamm in diesem Prozess zu konsultieren,
wie im Memorandum vom 16. Dezember vom stellvertretenden Sekretär der Armee für zivile Arbeiten es lautete,
die den Bau an dem Pipeline-Projekt in Erwartung weiterer Überprüfung eingestellt hatte.


"Diese Pipeline betrifft nicht nur indianische Bürger, sondern Millionen von amerikanischen Bürgern,
die Gefahr laufen, die Auswirkungen einer möglichen Exposition von toxischen Ölverschmutzungen
und in dem Umgang mit Umweltschäden zu leiden.

"Angesichts unserer Fähigkeiten als Psychologen sind wir bereit,
an der konstruktiven Problemlösung mitzuwirken,
sowie Unterstützung für diejenigen, die waren und in Gefahr bleiben -;
physisch, psychologisch und spirituell.

"Wir bitten, dass die neue Regierung nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholt ,
und dass sie die Souveränität, das Wohlergehen und die Kultur unserer eingeborenen Völker respektieren."

http://nativenewsonline.net/currents/american-psychological-association-weighs-trumps-memorandum-dapl/

"Delay in #NoDAPL response points to more changes with President Trump in Office"


Verzögerung ...:

Das Justizministerium sollte eine wichtige Antwort
zu den laufenden #NoDAPL Klagen innerhalb einer kurzen Frist einzureichen.

Nun kommt es zu einer Verzögerung,
um der Trump-Regierung Gelegenheit zu geben,
sich zu dem Fall zu äußern :

"Regierungs Anwälte schrieben am Mittwoch :

"Wegen des Regierungswechsels erlebten das Army Corps und das Justizministerium auch einen Übergang in der Führung.

Die Vereinigten Staaten verlangen zusätzliche Zeit,
um der neuen Führung der Army und des Justizministeriums in diesem Fall Zeit zu geben,
bevor sie ihre Antwort in diesem Fall unterbreiten."

( Richter James E. Boesberg genehmigte die zeitliche Verzögerung.- Und auch von den Tribes kam kein Einwand dazu.
Allerdings ist der " National Congress of American Indians " sehr besorgt über die Entwicklung.)


Hier noch einmal das

„Presidential Memorandum über den Bau der Dakota Access Pipeline“
(White House / Büro des Pressesprechers, am 24. Januar 2017 )

MEMORANDUM FÜR DEN SEKRETÄR DER ARMEE

VORHABEN: ´Bau der Dakota Access Pipeline´


https://www.whitehouse.gov/the-press-office/2017/01/24/presidential-memorandum-regarding-construction-dakota-access-pipeline

Zum sogenannten
"Präsidentendekret" in der USA ;

da dies wohl eine sehr hohe Hürde sein könnte, beim Einspruch gegen die ´Anweisungen...’ des amtierenden Präsidenten....,

siehe hier :

http://www.tagesschau.de/ausland/praesidentendekret-101.html